Thomas Mütze, MdL

Privatschulen aushungern?

Aschaffenburg/München 06.07.2010 Die Änderungen bei der Kostenerstattung für nichtstaatliches Lehrpersonal an privaten Volksschulen trifft auch unvorbereitet die Montessori-Schule in Soden, die von vielen kleinen AschaffenburgerInnen besucht wird. So wird der Schule in Soden von der Regierung von Unterfranken mit Schreiben vom 30.06.2010, Eingang 05.07.2010 mitgeteilt, dass für die derzeit laufenden Personalkostenerstattungsfälle die Kostenzusage mit Ablauf des 31.07.2010 aufgehoben und die Kostenerstattung eingestellt werde. Die Kostenerstattung für den Personalaufwand des Schulträgers werde nach der neuen Pauschalisierung ab 01.08.2010 gesondert geregelt. „Ich habe den Eindruck, dass der Freistaat hier einen Weg gesucht hat, die Privatschulen auszuhungern und sich auf Kosten der unliebsamen Konkurrenz zu sanieren“, empört sich der Grüne Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Thomas Mütze.

Der betroffenen Schule wird mit dem Schreiben der Regierung von Unterfranken jegliche Planungssicherheit genommen. Bekannt ist, dass ab 31.07. die Zahlungen eingestellt, aber unbekannt bleibt wie, wann und in welcher Höhe sie wieder aufgenommen werden. Damit sind laufende Gehaltszahlungen unsicher geworden. „Wir brauchen auch in unserer Region eine Bildungsvielfalt“, so der Grüne Abgeordnete Thomas Mütze „und ich werde mich beim Schulamt und beim Kultusministerium dafür einsetzen, dass die Träger privater Volksschulen unverzüglich klare Ansagen zu Höhe und Zeitpunkt der Personalkostenerstattung bekommen.“