3. Februar 2012
Grüner Berichtsantrag eingereicht
München (02.02.2012/bea). Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern Aufklärung über die Versorgung und Behandlung des Iraners, der sich kürzlich in der Gemeinschaftsunterkunft in Würzburg das Leben genommen hat. „Wie konnte es sein, dass mehrere Alarmzeichen offenbar nicht erkannt wurden?“, fragt die asylpolitische Sprecherin Renate Ackermann. So seien wohl bereits in der Erstaufnahme in Zirndorf ein problematischer Gesundheitszustand beim iranischen Asylbewerber festgestellt worden. Während einer stationären Behandlung im Dezember vergangenen Jahres habe er laut einer ärztlichen Bescheinigung Suizidgedanken geäußert. „Die Staatsregierung soll dem Sozialausschuss berichten, in welcher Weise in der Gemeinschaftsunterkunft auf die Suizidgefährdung des 29-Jährigen reagiert wurde.“ Ein entsprechender grüner Berichtsantrag dazu wurde gestern eingereicht.
Geklärt werden müsse auch, welche Behörden aus welchen Gründen den Wunsch des jungen Mannes ablehnten, bei seiner Schwester in Köln zu leben. Sowohl ehrenamtliche Helfer als auch Ärzte hatten einen Transfer in eine andere Umgebung befürwortet. Kurz vor dem Suizid war der junge Mann erneut in die Uni-Klinik und von da in die Augen-Klinik überwiesen worden. „Wir wollen wissen, ob beide Kliniken über die Suizidgefahr informiert worden sind und welche Betreuung nach der Entlassung aus der Augenklinik erfolgte“, so Renate Ackermann.
2. Februar 2012
Grüner Dringlichkeitsantrag im Plenum morgenMünchen (01.02.2012/bea). Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern die Staatsregierung auf, sich über ihre Vertreter im Stiftungsrat der Wittelsbacher Landesstiftung für Kunst und Wissenschaft dafür einzusetzen, dass Albrecht Dürers „Selbstbildnis im Pelzrock“ als Leihgabe in das Germanischen Nationalmuseum Nürnberg kommt. „Falls eine befristete Ausleihe für gut drei Monate aus konservatorischen Gründen nicht verantwortet werden kann, soll die Staatsregierung prüfen lassen, ob das Bild nicht dauerhaft an das Germanische Nationalmuseum Nürnberg ausgeliehen werden kann“, erklärt der kulturpolitische Sprecher Sepp Dürr. Es sei mit dem Stiftungszweck, den Kunstbesitz der Wittelsbacher in seiner Geschlossenheit zu bewahren, durchaus vereinbar, Werke im Besitz der Landesstiftung dauerhaft auch außerhalb Münchens auszustellen. Albrecht Dürers „Selbstbildnis im Pelzrock“ könne als Leihgabe erheblich zum Erfolg der großen Ausstellung „Der junge Dürer“ des Germanischen Nationalmuseums Nürnberg beitragen. „Es ist im Interesse des Freistaats, dazu aufgewendete Steuermittel möglichst effizient einzusetzen.“
Sepp Dürr weist darauf hin, dass bis heute nicht geklärt sei, wie Dürers Gemälde aus dem Eigentum der Stadt Nürnberg, in deren Rathaus es ca. 300 Jahre hing, abhandenkam. „Wo das Gemälde ausgestellt wird, ist angesichts der großen Kompetenz und Bedeutung auch des Germanischen Nationalmuseums Nürnberg keine fachliche, sondern eine politische Entscheidung.“
Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag ist morgen auf der Tagesordnung des Plenums.
