Muss erst etwas passieren, dass etwas passiert?  

Der Aschaffenburger Abgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion Thomas Mütze als Gast auf der Verkehrsortsversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Obernburg

Eisenbach und Obernburg sollen auch radfahrtechnisch zusammenwachsen. „Es ist ein Armutszeugnis für die Stadt Obernburg“, betonte der grüne Ortssprecher und ehemalige Stadtrat Roland Arnold auf der Verkehrsortsversammlung der Obernburger Grünen: „Über 30 Jahre nach der Gebietsgemeindereform gibt es immer noch keine geschlossene Radwegverbindung vom Stadtteil Eisenbach in die Stadtmitte Obernburgs.“ Auf Einladung der Grünen ließ sich der Aschaffenburger Abgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion Thomas Mütze am letzten Samstag in einer Ortsbegehung die besonders kniffeligen Ecken im Straßenverkehr der Römerstadt zeigen.

Stadtrat Ansgar Stich erläuterte die Kreiselpläne an der Einmündung in die B426 auf der Höhe des Lidl-Markts: „Im Zuge des Kreiselbaus hätten wir ein Stück Radweg finanzieren können, um die Lücke im bestehenden Netz zu schließen.“ Allerdings sind diese Pläne nach Meinung der Grünen nicht energisch genug verfolgt worden. Man hätte mit allen Grundstückbesitzern realistische Verhandlungen führen müssen, stattdessen wurde nach halbherzigen Versuchen vorschnell „die Flinte ins Korn geworfen“, so Stich. Thomas Mütze versprach, sich mit dem Aschaffenburger Straßenbauamtsleiter Biller erneut in dieser Angelegenheit in Verbindung zu setzen, um hier doch noch eine Lösung zu erzielen.

Dem weiteren Verlauf einer möglichen Radwegeverbindung folgend wurde am nächsten neuralgischen Punkt Halt gemacht: Die Verkehrssituation am Anschluss der Elsenfeld-Obernburg-Brücke im Bereich der Polizeiinspektion wurde als besonders problematisch gesehen. Dem Bürger Fritz Helleiner lag besonders die Möglichkeit für Fußgänger und Radfahrer zur Straßenquerung an dieser Stelle am Herzen. Ortssprecher Arnold favorisierte in diesem Zusammenhang eine Radweg- und Fußgängerführung bergseitig der Miltenberger Straße: „Die maroden Weinbergmauern müssen ohnehin gemacht werden, dann kann hier ein durchgängiger, sicherer Weg entstehen.“

Stadtrat Ansgar Stich stellte die Vorschläge dar, mit Hilfe derer die Brücke für die zukünftig zu erwartenden erhöhten Verkehrsbelastungen, etwa wegen der Erweiterung des Glanzstoff-Industriegebiets, ertüchtigt werden soll. Die Pläne des Straßenbauamts, eine neue Brückenauffahrtsrampe zur Entlastung der bisherigen stauträchtigen Linksabbiegereinmündung auf der Brücke zu bauen, stießen allerdings auf deutliche Skepsis. Diese Betonrampe würde z. B. der Anna-Kapelle sehr bedrohlich nahe rücken und im weiteren Verlauf die Friedhofsruhe doch bedenklich stören. Es erschien fraglich, ob sich der Einsatz von 12 Millionen Euro dafür lohne. „Lieber“, so der grüne Verkehrsexperte Thomas Mütze, „sollte geprüft werden, ob die Ertüchtigung nicht mit Hilfe eines Kreisels an der bestehenden Einmündung erfolgen könne.“ „Auf diese Art ließen sich Anforderungen des Verkehrs und der Schutz sensibler Kulturgüter Obernburgs wie die Anna-Kapelle deutlich besser in Einklang bringen“, unterstützte Stadtrat Ansgar Stich, „außerdem spare man bei möglicherweise gleichem Nutzen auch noch Geld.“ Auch hier sagte Thomas Mütze zu, sich für eine intensive Prüfung dieser Variante einzusetzen.

Ein weiteres, gerade Radfahrer gefährdendes Problem besteht auf der Brücke selbst: Da die Straße besonders zu morgendlichen Stoßzeiten extrem stark und eng befahren wird und der Bordstein bedrohlich hoch ist, „flüchten“ Radfahrer auf den Gehweg. Hier ist jedoch (s. Bild) das Geländer so niedrig, dass zu fürchten steht, ein Radfahrer (oder auch Fußgänger) könne im Falle einer Anrempelung, vor Schreck oder bei einem Überholvorgang über das Brückengeländer auf den Festplatz oder in den Main fallen. „Wir sollten nicht warten, bis ein solches Unglück geschehen ist und es heißt: Muss immer erst etwas passieren, dass etwas passiert!“, so die Obernburger Grünen unisono: „Hier müsste das Geländer dringend erhöht werden!“

Abschließend ließ sich der verkehrspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion Thomas Mütze noch Römerstraßenpflaster und zweispurige Lindenstraße zeigen. Über Konzepte wie shared space in der Innenstadt wurde gesprochen. Mütze hält Tempo 30 für die Lindenstraße für unabdingbar, gerade wenn wegen des besseren Verkehrsflusses die den Verkehr bremsenden Parkplätze entfernt werden sollten.

Der Aschaffenburger Landtagsabgeordnete und Verkehrsexperte der grünen Fraktion Thomas Mütze sagte seinen persönlichen Einsatz bei einem ganze Paket an Anliegen aus der Ortsversammlung  zu, u. a. die Kreisel- und Radwegprüfung an der B 426, eine Ertüchtigung der Elsenfeldbrücke mit Hilfe eines Kreisels im Gegensatz zur Rampe und die Erhöhung des Brückengeländers aus Sicherheitsgründen.

Stadtrat Ansgar Stich fasste die deutlich werdenden Hoffnungen der Obernburger Grünen zusammen: „Wir brauchen einen ruhigen, sicheren Verkehrsfluss in Obernburg: Radfahrer und Fußgänger müssen geschützt, An- und Verbindungen optimiert und Geschwindigkeiten heruntergesetzt werden. Zwar sollten selbstverständlich Geschäfte und Wohnhäuser mit dem Auto erreicht werden können, nichtsdestotrotz muss ein Umdenken vom Auto zum Fußgänger bzw. Radfahrer geschehen.“ Die Lebensqualität in der Stadt hängt nicht nur für Eltern, deren Kinder und ältere Menschen entscheidend damit zusammen!   

 Text von Ansgar Stich

Unterfränkischer Energiewende-Kongress lockte rund 150 Teilnehmer nach Würzburg

Projektbezeichnung Gewässer
renaturierte
Gewässerstrecke
in km
Kosten
Staat
€
Gewässer I. Ordnung
Vorbeugender Hochwasserschutz Gössenheim Wern 0,40 13.500
Vorbeugender Hochwasserschutz Eußenheim Wern 0,20 6.500
Vorbeugender Hochwasserschutz Röttingen Tauber 0,15 13.000
Vorbeugender Hochwasserschutz Pfaffenhausen Fränkische Saale 0,80 57.000
Vorbeugender Hochwasserschutz Pfaffenhausen Fränkische Saale 0,60 15.000
Vorbeugender Hochwasserschutz Aura Fränkische Saale 0,20 10.000
Vorbeugender Hochwasserschutz Hausen Fränkische Saale 0,20 25.000
Vorbeugender Hochwasserschutz Aschach Fränkische Saale 0,10 20.000
Vorbeugender Hochwasserschutz Salz Fränkische Saale 0,20 10.000
Vorbeugender Hochwasserschutz Bad Kissingen Fränkische Saale 0,85 422.000
Summe Gewässer I. Ordnung 3,70 592.000
Gewässer II. Ordnung
Hochwasserrückhalt Reupelsdorf Schwarzach 0,30 10.500
Hochwasserrückhalt Karbach Karbach 0,10 3.900
Hochwasserrückhalt Geldersheim Wern 0,50 90.000
Hochwasserrückhalt Kleineibstadt Fränkische Saale 1,20 130.000
Hochwasserrückhalt Sylbach Nassach 0,90 118.000
Vorbeugender Hochwasserschutz Unterhohenried Nassach 1,40 77.000
Vorbeugender Hochwasserschutz Saal a.d. Saale Fränk. Saale/Milz 0,70 50.000
Summe Gewässer II. Ordnung 5,10 691.000
Gewässer III. Ordnung

Hochwasserrückhalt Iphofen Breitbach 3,00 1.095.000
Renaturierung Alzenau Schützenberggraben 0,60 5.000
Renaturierung Kleinostheim Rohrwiesengraben 0,30 0
Renaturierung Braidbach Riedwiesenbach 0,40 30.000
Summe Gewässer III. Ordnung 4,30 1.130.000
2. Wie viele staatliche Mittel wurden für die einzelnen Projekte eingesetzt?
Siehe Antwort zu Frage 1.

a. Wie hoch war der Anteil der Projekte zum natürlichen Rückhalt im Vergleich

zu den insgesamt für Hochwasserschutz eingesetzten Mitteln in
Unterfranken in den letzten fünf Jahren?
Wenn man von einem staatlichen Kostenvolumen von ca. 30 Mio. Euro für
den Hochwasserschutz in diesem Zeitraum ausgeht, betrug der Anteil zur
Verbesserung des natürlichen Rückhalts etwa 7 %. Dabei ist aber zu berücksichtigen,
dass auch bei Maßnahmen des technischen Hochwasserschutzes
(z. B. bei der Sanierung der Maindeiche im Raum Schweinfurt) gewisse Anteile
für die Ökologie und den Hochwasserrückhalt in den Kosten enthalten sind.
Insofern wird der Anteil tatsächlich höher liegen.
b. Wie hoch waren die Anteile der EU-Mittel und der Bundesmittel bei Projekten
des natürlichen Hochwasserschutzes in Unterfranken in den letzten
fünf Jahren?
Das Projekt Vorbeugender Hochwasserschutz Bad Kissingen an der Fränkischen
Saale wurde mit EU-Mitteln aus ELER in Höhe von 211.000,– Euro
kofinanziert. Das Projekt Hochwasserrückhalt Iphofen am Braidbach wurde
mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II in Höhe von 1.095.000,– Euro finanziert.
3. Wie viele Meter Deiche wurden wo in den letzten fünf Jahren in Unterfranken
rückverlegt und wie viele Hektar Retentionsraum wurden dadurch jeweils
geschaffen?
Es fanden keine Rückverlegungen statt, wobei darauf hinzuweisen ist, dass an
den Gewässern in Unterfranken im Vergleich z. B. zum Donaugebiet nur wenige
Kilometer Deiche vorhanden sind, die zudem grundsätzlich dem unmittelbaren
Schutz der Bebauung dienen.

4. Wie viele Hektar Auwälder wurden in den letzten fünf Jahren in Unterfranken
a. als zusätzliche für den Hochwasserschutz nutzbare Retentionsfläche
neu erschlossen?
Planmäßig wurden keine Auwälder neu erschlossen oder neu angelegt. Stattdessen
wurden zahlreiche, zum großen Teil neu erworbene staatliche Uferflächen
der natürlichen Sukzession überlassen, soweit dies für den Hochwasserabfluss
in bebauten Bereichen ohne nachteilige Auswirkungen bleibt
b. neu angelegt?
siehe Antwort zu Frage 4.a.
c. von diesen neu erschlossenen oder neu angelegten Auwäldern bei mittleren
Hochwassern überflutet?
siehe Antwort zu Frage 4.a.
5. a. Wie viele km Gewässerstrecke wurden in Unterfranken in den letzten
fünf Jahren renaturiert, aufgeschlüsselt nach Gewässern 1., 2. und 3.
Ordnung?
Insgesamt wurden im Zusammenhang mit der Schaffung von natürlichem
Hochwasserrückhalt ca. 13 km Gewässer renaturiert (im Einzelnen siehe Antwort
zu Frage 1).
b. Wie viele Mittel wurden für die Gewässerrenaturierung in den letzten fünf
Jahren in Unterfranken jeweils eingesetzt?
Da die Gewässerrenaturierung in aller Regel im Zusammenhang mit der
Schaffung von zusätzlichem Hochwasserretentionsraum steht und gleichzeitigdurchgeführt wird, ist eine kostenmäßige Aufteilung nicht möglich bzw. nicht
sinnvoll. Es wird deshalb auf die Gesamtkosten in der Übersicht (siehe Antwort
zu Frage 1) verwiesen
6. Wie viele Hektar Uferfläche wurden in den letzten fünf Jahren jeweils in Unterfranken
von staatlichen Stellen angekauft?
Von der Wasserwirtschaftsverwaltung wurden in den letzten fünf Jahren in Unterfranken
ca. 68 Hektar an Ufer- und Gewässerflächen erworben.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Dr. Markus Söder MdL
Staatsminister

auf und gibt der Bayerischen Straßenbauverwaltung den Dispositionsrahmen
für die Planung des Ausbaus des Staatsstraßennetzes. Die Festlegung
der Mittelbereitstellung selbst ist jedoch nicht Gegenstand des Ausbauplans.

Zurzeit läuft die Bewertung der gemeldeten Projekte. Endgültige Bewertungsergebnisse
liegen aktuell noch nicht vor.
Zu 1:
Die von der Bayerischen Straßenbauverwaltung untersuchten Projekte im Regierungsbezirk
Unterfranken sind in der folgenden Tabelle dargestellt:
Projekt-Nr. Straße Projektbezeichnung Projekttyp
*
Gesamtkosten
(netto inkl.
Grunderwerb und
Kosten Dritter)
[Tsd. €]
AB010-07 St507 Erneuerung Erfbrücke Eichenbühl BRU 1.040
AB020-07 St2305 OU Niedersteinbach OU 2.053
AB040-07 St2305 Ausbau nördlich Alzenau (2+1) AUS 4.681
AB050-07 St2305 Ausbau Michelbach (Herrnmühle) – Niedersteinbach AUS 4.270
AB060-07 St2305 Ausbau OD Großlaudenbach AUS 1.058
AB070-07 St2305 Verlegung in der OD Schimborn VER 10.655
AB071-07 St2305 Verlegung in der OD Schimborn – Südumgehung OU 24.711
AB080-07 St2307 Ausbau Hösbach-Bahnhof – B26 AUS 2.625
AB090-07 St2308 Ausbau Heimbuchenthal – St 2317 AUS 3.684
AB100-07 St2308 Ausbau Obernburg – Elsenfeld (Mainbrücke) AUS 7.910
AB101-07 St2308 Neubau Mainbrücke Obernburg 2. Fahrbahn AUS 11.721
AB110-07 St2308 Neubau OU Sommerau OU 4.269
AB120-07 St2309 Ausbau OD Klingenberg AUS 2.419
AB130-07 St2309 Ausbau Mömbris – Reichenbach AUS 1.691
AB140-07 St2309 Instandsetzung Mainbrücke Miltenberg BRU 4.540
AB150-07 St2315
Instandsetzung Mainbrücke Kirschfurt – Freudenberg
(Schiffsstoß) BRU 1.500
AB160-07 St2309 Mainbrücke südlich Kleinwallstadt NEU 21.699
AB161-07 St2309 OU Kleinwallstadt OU 13.860
AB170-07 St2309 OU Sulzbach OU 15.420
AB180-07 St2309 Verlegung südlich Johannesberg VER 1.327
AB190-07 St2309
Verlegung nördlich Obernau mit Neubau der Hafenbahnüberquerung
AUS 3.747
AB200-07 St2315 OU Faulbach OU 3.176
- 3 -
…
Projekt-Nr. Straße Projektbezeichnung Projekttyp
*
Gesamtkosten
(netto inkl.
Grunderwerb und
Kosten Dritter)
[Tsd. €]
AB210-07 St2315 OU Stadtprozelten OU 10.626
AB220-07 St2315
Verlegung bei Collenberg/OT Kirschfurt – Freudenberg;
Lösung Süd VER 10.198
AB230-07 St2317 Ausbau südlich Rothenbuch AUS 2.703
AB240-07 St2317
Ausbau Wintersbach bis St 2308 mit OD Neuhammer
AUS 1.480
AB250-07 St2317 Verlegung östlich Weibersbrunn VER 879
AB260-07 St2441 Ausbau Großheubach – Röllbach AUS 1.380
AB270-07 St2441 Umbau AS Kleinheubach B 469 / St 2310 AUS 8.502
AB280-07 St2443 Ausbau Hohl bis St 2309 AUS 2.069
AB290-07 St2443 OU Hörstein OU 3.512
AB300-07 St3115 Ausbau Landesgrenze – Großostheim (RiStWag) AUS 1.843
AB310-07 St3259 Ausbau in Klingenberg mit Neubau der Mainbrücke AUS 10.852
AB320-07 St3339 Ausbau Albstadt – Landesgrenze AUS 900
AB330-07 St2441 Mainbrücke Groß-/Kleinheubach (Schiffsstoß) BRU 1.500
AB340-07 St2308 Mainbrücke Obernburg (Schiffsstoß) BRU 1.500
SW010-07 St2270 Ausbau Schwanfeld – Theilheim AUS 1.691
SW020-07 St2271 OU Kolitzheim OU 6.244
SW030-07 St2272 Ausbau OD Gerolzhofen AUS 1.115
SW041-07 St2272 Ausbau Wiebelsberg – Gerolzhofen AUS 1.710
SW050-07 St2274 Ausbau Gleisenau – Breitbrunn AUS 3.472
SW060-07 St2274 Ausbau westlich Theinheim AUS 1.662
SW070-07 St2274 Ausbau Prölsdorf – Schindelsee AUS 2.302
SW080-07 St2274 Ausbau Schindelsee – Dankenfeld AUS 2.142
SW090-07 St2275 Ausbau Eichelsdorf – St 2284 AUS 1.375
SW100-07 St2275 Mainbrücke Haßfurt BRU 1.300
SW110-07 St2275 Teilerneuerung der Mainflutbrücke Haßfurt BRU 1.500
SW120-07 St2275 Ausbau in und westlich Irmelshausen AUS 1.169
SW130-07 St2275 Ausbau Höchheim – Rappershausen AUS 3.039
SW140-07 St2275 Ausbau Rappershausen – Hendungen AUS 1.481
SW145-07 St2275 OU Mönchstockheim OU 2.269
SW150-07 St2275 Ausbau Mönchstockheim – Donnersdorf AUS 3.290
SW160-07 St2276 Ausbau Unterschleichach – Tretzendorf AUS 3.604
SW170-07 St2277
Ausbau Bergrheinfeld – Grafenrheinfeld mit Mainbrücke
BRU 11.040
SW180-07 St2280 OU Sulzfeld OU 3.815
SW190-07 St2280 OU Ballingshausen OU 2.538
SW200-07 St2281 OU Maßbach OU 1.321
SW210-07 St2281 Ausbau Maßbach – Rothhausen AUS 2.836
SW220-07 St2281 Ausbau Kirchlauter – südlich Kottendorf AUS 3.358
SW230-07 St2281 Ausbau südlich Kottendorf – Bauamtsgrenze AUS 3.106
SW240-07 St2281 Ausbau Wettringen – Aidhausen AUS 2.150
SW250-07 St2282 OU Bad Königshofen; BA II OU 3.994
SW260-07 St2282 OU Kleinbardorf OU 3.210
SW270-07 St2282 Ausbau Bad Königshofen – Eyershausen AUS 2.834
SW280-07 St2286 Ausbau Landesgrenze – Oberelsbach AUS 6.036
SW290-07 St2288 Ausbau westlich Steinach – Schmalwasser AUS 4.624
- 4 -
…
Projekt-Nr. Straße Projektbezeichnung Projekttyp
*
Gesamtkosten
(netto inkl.
Grunderwerb und
Kosten Dritter)
[Tsd. €]
SW300-07 St2288 Ausbau Sandberg – Bischofsheim AUS 4.896
SW310-07 St2289 Ausbau Staatsbad Brückenau – Bad Brückenau AUS 2.400
SW320-07 St2289 Ausbau Rupboden – Wernarz AUS 3.240
SW330-07 St2290 Ausbau Aura – Euerdorf AUS 1.969
SW340-07 St2290 Ausbau Euerdorf – Sulzthal AUS 996
SW350-07 St2288 Ausbau Schmalwasser – Sandberg AUS 1.785
SW360-07 St2290 Ausbau nördlich Stangenroth AUS 2.180
SW370-07 St2290 Ausbau Sandberg – Waldberg AUS 1.857
SW390-07 St2290 Ausbau Obbach – Euerbach AUS 3.560
SW410-07 St2292 Ausbau Hainhof – Mellrichstadt AUS 3.608
SW420-07 St2292 Ausbau St2286 – Hainhof AUS 4.725
SW430-07 St2292 Ausbau Steinach – Unterebersbach AUS 2.155
SW440-07 St2302 Ausbau westlich Waizenbach AUS 3.010
SW450-07 St2426 Mainbrücke Horhausen BRU 1.100
SW460-07 St2426 Ausbau Michelau – Hundelshausen AUS 1.387
SW470-07 St2426 Ausbau Altmannsdorf – Falkenstein AUS 1.584
SW490-07 St2429 Ausbau nördlich und südlich Bahra AUS 1.814
SW500-07 St2431 Ausbau Schondra – Geroda AUS 2.339
SW510-07 St2792
Instandsetzung der Brücke St 2792 über die Saale
bei Bad Kissingen BRU 1.200
SW520-07 St2792 Ausbau nördlich Bad Kissingen AUS 2.958
WUE010-07 St2260 OU Prosselsheim OU 5.546
WUE020-07 St2260 Verlegung östlich Prosselsheim VER 2.540
WUE030-07 St2260 Ausbau in und westlich Astheim AUS 4.700
WUE035-07 St2260 Erneuerung Mainbrücke Volkach BRU 11.271
WUE040-07 St2270 Ausbau nördlich Segnitz AUS 4.750
WUE050-07 St2270 OU Mainstockheim OU 2.805
WUE060-07 St2271 Ausbau nördlich Enheim AUS 1.300
WUE070-07 St2271 OU Volkach OU 6.608
WUE080-07 St2271 OU Gaibach OU 7.290
WUE081-07 St2271 OU Gaibach – Variante 7 OU 8.790
WUE082-07 St2271 OU Volkach-Gaibach – Ostvariante 2.1 OU 11.920
WUE090-07 St2272 Ausbau der OD Kitzingen AUS 1.030
WUE105-07 St2273 Erneuerung Mainbrücke Segnitz BRU 8.497
WUE110-07 St2294 Ausbau südlich Gramschatz AUS 1.040
WUE120-07 St2294 Ausbau südlich Rimpar AUS 2.295
WUE130-07 St2297 Ausbau westlich Unteraltertheim AUS 2.310
WUE140-07 St2297 Ausbau der OD Unteraltertheim AUS 1.110
WUE150-07 St2297 Ausbau östlich Unteraltertheim AUS 2.060
WUE180-07 St2299 Ausbau westlich Karbach AUS 1.825
WUE190-07 St2299 Ausbau Karbach – Birkenfeld AUS 3.040
WUE200-07 St2299 OU Birkenfeld OU 3.110
WUE210-07 St2299 Ausbau Birkenfeld – Billingshausen AUS 1.420
WUE220-07 St2299 OU Billingshausen OU 2.880
WUE230-07 St2299 Ausbau Billingshausen – Zellingen AUS 5.250
WUE235-07 St2300 OU Himmelstadt OU 8.130
WUE250-07 St2301 Ausbau westlich Gössenheim AUS 1.380
- 5 -
…
Projekt-Nr. Straße Projektbezeichnung Projekttyp
*
Gesamtkosten
(netto inkl.
Grunderwerb und
Kosten Dritter)
[Tsd. €]
WUE260-07 St2302 OU Wolfsmünster OU 4.120
WUE270-07 St2303 Ausbau Fellen – Burgsinn AUS 2.985
WUE280-07 St2303 OU Rieneck OU 10.755
WUE290-07 St2303 OU Schaippach OU 9.366
WUE300-07 St2315 Ausbau nördlich Kreuzwertheim AUS 3.550
WUE310-07 St2315 Verlegung bei Marktheidenfeld VER 8.297
WUE320-07 St2315 OU Hafenlohr OU 2.212
WUE330-07 St2315 OU Neustadt OU 3.156
WUE340-07 St2317 Verlegung Neuhütten – Krommenthal VER 4.058
WUE350-07 St2317 Verlegung östlich Krommenthal VER 3.101
WUE360-07 St2418 OU Goßmannsdorf mit Mainbrücke OU 20.649
WUE365-07 St2418 Verlegung in Obernbreit VER 1.081
WUE370-07 St2420 OU Wiesenbronn OU 3.550
WUE380-07 St2420 Verlegung bei Rüdenhausen VER 897
WUE390-07 St2435 OU Wiesenfeld OU 6.506
WUE400-07 St2435 Erneuerung Mainbrücke Karlstadt BRU 10.500
WUE405-07 St2437 Instandsetzung Mainbrücke Lohr BRU 7.500
WUE410-07 St2437 Ausbau Zellingen – Duttenbrunn AUS 2.900
WUE420-07 St2440
Instandsetzung Mainbrücke Kreuzwertheim (MSP
32) BRU 8.000
WUE430-07 St2437 Zubringer Lohr (B26n – Lohr) NEU 33.800
* siehe Antwort zu 3.
Zu 2:
Die letzte Spalte der Tabelle zu 1. zeigt die der Bewertung zugrunde liegenden
Gesamtkosten der Projekte (netto ohne Umsatzstuer, inkl. Grunderwerb und Kosten
Dritter, Preisstand: 2009).
Die Finanzierung der Projekte des Ausbauplans erfolgt aus dem Staatsstraßenhaushalt.
In Einzelfällen können Ortsumfahrungsprojekte durch Gemeinden mit
Förderung aus dem Programm „Staatsstraßenumfahrungen in gemeindlicher Sonderbaulast“
verwirklicht werden. Über eine eventuelle Förderhöhe wird bei Vorliegen
eines baureifen Projektes nach Antragstellung einzelfallbezogen und in Abhängigkeit
der zur Verfügung stehenden Fördermittel entschieden.
Zu 3:
Der Projekttyp der einzelnen Projekte ist in der vorletzten Spalte der Tabelle zu 1.
angegeben. Es gibt die folgenden sechs Projekttypen:
- 6 -
…
• AUS: Ausbau
• OU: Neubau einer Ortsumfahrung
• VER: Verlegung einer Straße
• NEU: Neubau einer Straße (nicht Ortsumfahrung oder Verlegung)
• BUE: Bahnübergangsbeseitigung
• BRU: Bauwerkserneuerung
Zu 4:
Da die Bewertung der Projekte noch nicht abgeschlossen ist, können die endgültig
für die Bewertung angesetzten prognostizierten Verkehrsbelastungen auf den
Ortsumfahrungen noch nicht angegeben werden. Die Verkehrsbelastungen basieren
auf einer vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr
und Technologie beauftragten und bisher noch nicht veröffentlichten Gesamtverkehrsprognose
zur Verkehrsentwicklung in Bayern, den Ergebnissen der
Straßenverkehrszählung 2005 und – soweit vorhanden – projektspezifischen Verkehrsuntersuchungen.
Zu 5:
Von der Bayerischen Straßenbauverwaltung werden in Unterfranken Projekte mit
Gesamtkosten (netto inklusive Grunderwerb und Kosten Dritter) von rund
605 Mio. € untersucht.
Zu 6:
Der Soll-Ansatz für den Staatsstraßenausbau im Haushalt 2009/2010 stellt sich
wie folgt dar:
2009 insgesamt 218,5 Mio. €
- davon für Um- und Ausbau 103,5 Mio. €
- davon für Bestandserhaltung 115,0 Mio. €
2010 insgesamt 191,5 Mio. €
- davon für Um- und Ausbau 102,5 Mio. €
- davon für Bestandserhaltung 89,0 Mio. €
- 7 -
Zu 7:
Die Ist-Ausgaben für das Jahr 2008 stellen sich wie folgt dar:
2008 insgesamt 218,1 Mio. €
- davon für Um- und Ausbau 116,3 Mio. €
- davon für Bestandserhaltung 101,8 Mio. €
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Joachim Herrmann
Staatsminister

Vorstand der unterfränkischen Grünen bestätigt – Netzwerk wird weiter ausgebaut
Würzburg (mle) Frisch gestärkt durch tolle Umfragewerte und einem Rekord beim Mitgliederstand trafen sich die unterfränkischen Grünen am Samstag zu ihrer Bezirksversammlung, in deren Mittelpunkt die Neuwahl der Vorstandschaft stand.
Angeführt werden die unterfränkischen in den kommenden zwei Jahren weiterhin von der Doppelspitze Ayfer Fuchs (Schweinfurt) und Martin Heilig (Würzburg). Neu ins Vorstandsteam gewählt wurden zudem Schatzmeisterin Eva Pumpurs (Würzburg) und Pressesprecher Matthias Lewin (Knetzgau). Die Beisitzer Sylvia Deckert (Obernburg), und Udo Oschmann (Bad Neustadt) wurden bestätigt, Kerstin Celina (Kürnach) und Berthold Eisert (Aschaffenburg) stoßen neu hinzu.
Eingangs der gut besuchten Bezirksversammlung umriss Hans-Josef Fell, grüner Bundestagsabgeordneter aus Hammelburg, die bundespolitischen Themen und kritisierte die „Rambo-Methoden der schwarz-gelben Regierung“, die ohne jegliche parlamentarische Beratung ihre Klientel-Politik durchpeitsche. Fell, energiepolitischer Sprecher der grünen Bundestags-Fraktion, nannte die jüngsten politischen Entscheidungen der Regierungs-Koalition einen „Rückschritt“ in jeder Beziehung. Für das kommende Jahr befürchtet der Hammelburger eine „Zerstörung“ des Erneuerbare Energien-Gesetztes, was „ein fatales Signal an alle anderen Staaten“ wäre. Er ermunterte den Bezirksverband, in der Basis-Arbeit nicht nachzulassen. Die Stärkung der unterfränkischen Grünen durch das im Sommer gegründete Bezirks-Präsidium komme den gestiegenen Ansprüchen der Umweltpartei entgegen, so Fell.
Auch die beiden Aschaffenburger Mandatsträger Christine Scheel (MdB) und Thomas Mütze (MdL) sowie MdL Simone Tolle, Arnstein, berichteten aus ihrer Arbeit in den Parlamenten und stimmten den Bezirksverband auf einen harten Kampf bis zur Landtagswahl 2013 ein, denn auch in Bayern seien die Grünen mittlerweile der „Hauptgegner von Schwarz-Gelb“ geworden. „Während wir Grüne die Lösungskompetenz für die anstehenden Probleme haben, ist die CSU ausschließlich damit beschäftigt, uns anzugreifen“, so Tolle und Mütze unisono.
Den Berichten aus der Vorstandschaft waren zahlreiche Aktivitäten und Veranstaltungen im gesamten Regierungsbezirk zu entnehmen, die Kasse wurde dennoch nicht überstrapaziert, der Bezirksverband steht finanziell auf gesunden Füßen, die Vorstandschaft konnte somit einstimmig entlastet werden.
Nachdem die unterfränkischen Grünen sich durch das Präsidium mittlerweile bezirksweit vernetzt haben, soll dieses Netzwerk in absehbarer Zeit ausgebaut werden, umriss der grüne Fraktionsvorsitzende im Bayerischen Landtag, Thomas Mütze, eines der kommenden Ziele. Zusammen mit Ober- und Mittelfranken soll so ein grünes, nordbayerisches Band entstehen, um in drei Jahren die jetzige bayerische Regierung ablösen zu können.
Einig waren sich die unterfränkischen Grünen auch darin, die Geschäftsführung des Bezirksverbandes in absehbarer Zeit in professionelle Hände zu legen, hierzu wird ein Arbeitsplatz geschaffen, der unter anderem für Verwaltung und Koordination der einzelnen Aktivitäten im Bezirk zuständig sein wird.

Mit dem Hinweis auf eine Mahnwache am Würzburger Bahnhofsvorplatz am kommenden Mittwoch, 15. Dezember, um 17.00 Uhr, mit der erneut gegen die Castor-Transporte demonstriert wird, schloss Bezirksvorsitzender Martin Heilig nach dreieinhalb Stunden die Versammlung.

Technologie & Standort

Berichtsantrag: Breitbandversorgung Internet
Ein großer Teil der Aschaffenburger Bevölkerung besitzt einen schnellen Internetzugang.
Unternehmen, Selbstständige, Bildungseinrichtungen und öffentliche Verwaltung
setzen einen schnellen Internetzugang inzwischen für effektives Arbeiten voraus.
In Teilen Aschaffenburgs ist ein schneller Internetanschluss nicht verfügbar. Bis 2010
sollte nach der Strategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
fl ächendeckend die Internetversorgung sichergestellt sein. „Bis 2014 sollen für 75
Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit
pro Sekunde zur Verfügung stehen, mit dem Ziel, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse
möglichst bald fl ächendeckend verfügbar zu haben.“
Dass Aschaffenburg hier noch Lücken aufzeigt und möglicherweise heute in Technologie
investiert wird, deren Kapazität (z.B. Ausbau-Option auf 50 Megabit) den Zielsetzungen
des Ministeriums möglicherweise widerspricht, beeinträchtigt die Attraktivität
von Wohngebieten und kann nicht zielführend sein. Dies kann Zuzug verhindern und
sich negativ auf den Immobilienwert in den betroffenen Quartieren auswirken.
Der Hochschulstadt Aschaffenburg ist dies als Standortfaktor nicht zuträglich. Wir
beantragen einen Bericht über die Lücken bei der Breitbandversorgung Aschaffenburgs

und die Strategie der Stadtverwaltung, ob und bis wann diese Lücken zeitnah
entsprechend den Vorgaben des Ministeriums und den berechtigten Erwartungen
der Bürgerinnen und Bürger geschlossen werden können. Insbesondere ist auch zu
prüfen, ob und inwieweit vorhandene Infrastruktur (z.B. vorhandene Netzstruktur,
Leerrohre, Knotenpunkte in benachbarten Gemeinden z.B. Haibach/Gailbach) bei der
Netzabdeckung mit einem Breitbandinternetanschluss eingebunden werden kann und
wie außer mit städtischen Mitteln ein Ausbau fi nanziert werden kann (z.B. Zuschüsse,
Umlageverfahren für Hausbesitzer) und wie hoch die Kosten für einen perspektivischen
Ausbau sind. Wir bitten auch darüber zu berichten, warum ein Stadtteil wie
Gailbach im Gegensatz zur Gemeinde Haibach von staatlicher Seite nicht bezuschusst
wird. Es ist eine Initiative beim Bayerischen Städtetag zu prüfen, mit dem
Ziel dass eingemeindete Ortschaften mit ländlicher Struktur (vgl. Haibach/Gailbach)
ebenfalls vom Freistaat Bayern beim Ausbau der Breitbandversorgung bezuschusst
werden.
Rosi Ruf Stefan Link
Fraktionsvorsitzende Geschäftsführer
Anlage: Breitbandstrategie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
Grüne Stadtratsfraktion: Berichtsantrag Internet Breitbandversorgung – Seite 1 von 2
GRÜNE STADTRATSFRAKTION ASCHAFFENBURG
- Anhang -
http://www.zukunft-breitband.de/BBA/Navigation/breitbandstrategie.html
DasBundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat folgende Prämisse
aufgestellt: „Die fl ächendeckende Versorgung unseres Landes mit leistungsfähigen
Breitbandanschlüssen und der Aufbau von Netzen der nächsten Generation sind
wichtige Voraussetzungen für eine schnelle Rückkehr zu wirtschaftlichem Wachstum
und steigendem Wohlstand. Der intensive Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt
hat bislang zu vielfältigen Angeboten und niedrigen Preisen geführt.
Mittlerweile nutzen mehr als 23 Mio. Haushalte (rund 60 Prozent der Haushalte)
Breitbandanschlüsse. Die Kunden haben dabei die Wahl, einen Internetzugang über
DSL, TV-Kabel oder eine drahtlose Technologie zu realisieren (UMTS, WLAN, Satellit

etc.). Für 98 Prozent der Haushalte besteht inzwischen die Möglichkeit, Zugänge
mit mindestens 384 Kilobit pro Sekunde zu nutzen (92 Prozent mit mindestens 1
Megabit pro Sekunde).
Für viele Haushalte insbesondere auf dem Land ist breitbandiges Internet somit
nicht verfügbar. Zudem ist den wachsenden Anforderungen an Verfügbarkeit und
Qualität der Internetversorgung Rechnung zu tragen. Im Rahmen der Breitbandstrategie
werden deshalb ehrgeizige Ziele gesetzt:
Bis spätestens Ende 2010 sollen fl ächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse
verfügbar sein. Bis 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse
mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung
stehen, mit dem Ziel, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst
bald fl ächendeckend verfügbar zu haben.“

Die heute bekannt gewordene Entscheidung der Geschäftsleitung der Firma Mahle den Standort Alzenau definitiv zu schließen, hat die beiden GRÜNEN Abgeordneten Christine Scheel und Thomas Mütze überrascht und zutiefst schockiert.

„Es stellt sich die Frage“, so Mütze, „was die Äußerungen der Mahle Geschäftsleitung von dieser Woche für einen Sinn hatten, wenn nicht den, die Belegschaft und die Politik ruhig zu halten“ empört sich Mütze. So wurde von Seiten der Geschäftsleitung geäußert, zumindest Kurzarbeit zu erwägen, um Zeit für die Prüfung weiterer Alternativen zum Erhalt des Werkes in Alzenau zu gewinnen. „Dies ist nun alles obsolet“ so Christine Scheel, „die Geschäftsleitung rennt sehenden Auges in die Konfrontation der Gewerkschaft hinein.“ Diese Konfrontation habe der IG-Metall Vorsitzende Neugebauer bei der machtvollen Demonstration in Alzenau ja schon angekündigt für den Fall, dass sich die Mahle Geschäftsführung nicht in Richtung ArbeitnehmerInnen bewege.

Obwohl das Vertrauen in die Geschäftsleitung nun stark  angeschlagen ist, stehen die beiden GRÜNEN Abgeordneten

doch weiterhin, zum Wohle der Beschäftigten und der Region, für ehrliche, zielführende Gespräche zur Verfügung. Rapid Exchange ipod