Thomas Mütze, MdL

Grüner Abgeordneter Thomas Mütze fordert Strafzahlung für HLB

Als Reaktion auf die Beschwerde des Landrats des Landkreises Aschaffenburg über die fehlende Qualität bei der HLB, fordert der Aschaffenburger Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Thomas Mütze, harte Strafen für den Verkehrsbetreiber auf der Strecke der Kahlgrundbahn.

„Im aktuellen Qualitätsranking der Bayerischen Eisenbahngesellschaft BEG,“ so Mütze, „liegt die HLB auf dem letzten Platz, die Beschwerde des Landrates macht das Maß voll!“

Die BEG solle nun Strafzahlungen, sog. Pönale, für die HLB veranlassen. Schließlich stelle, so Mütze, der letzte Platz eine vernichtende Kritik an der Durchführung des Verkehrs dar. So seien Kriterien für das Ranking u. a.  Sauberkeit der Fahrzeuge, die Funktionsfähigkeit der Ausstattung  und die Serviceorientierung der Zugbegleiter. Die Pünktlichkeit, die inzwischen auch zu wünschen übrig lasse, werde dabei gar nicht erfasst. Zu kritisieren seie auch die geringe Zugbegleiterquote die bei der HLB nur bei 39% liege, während der Landesdurchschnitt bei annähernd 70% liege.

„Strafzahlungen für die HLB sind jetzt unausweichlich“, so der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Mütze. Die BEG müsse eine bessere Qualität für die KundInnen im Kahlgrund einfordern.

Mütze erklärte weiter das er sich bei den bestehenden Problemen der HLB, einen vernünftigen Verkehr auf der Kahlgrundstrecke zu organisieren, nicht vorstellen könne, dass bei der Ausschreibung der Leistungen auf der Kahlgrundstrecke im nächsten Jahr die HLB erneut den Zuschlag erhalte.

Mütze wird dies auch gegenüber der BEG deutlich machen.

Mütze: Wanderfische müssen besser vor Turbinen geschützt werden

Eine Anfrage des Grünen unterfränkischen Landtagsabgeordneten Abgeordneten Thomas Mütze brachte die schwierige Situation des Fischschutzes am Main ans Licht. In Unterfranken betreibet die EON am Main 28 Wasserkraftwerke.  Lediglich an einem Kraftwerk in Randersacker gibt es eine halbwegs funktionierende Fischaufstiegsanlage. „Obwohl die Europäische Wasserrahmenrichtlinie bereits seit dem Jahr 2000 in Kraft  getreten ist, ist zum Schutz der Fische wenig passiert“, stellt der Grüne Thomas Mütze betroffen mit.

Der Main ist eines der fischfaunistischen Vorranggewässer des strategischen Durchgängigkeitskonzeptes in Bayern. Gemäß der europäischen Wasserrahmenrichtlinie, so Mütze, müssten bis zum Jahr 2015 die Flüsse in einen ökologisch „guten Zustand“ überführt werden. Dazu gehöre auch, dass sie für Fische keine unüberwindlichen Hindernisse mehr aufwiesen. Gerade Wanderfische wie Aal oder Lachs sind auf diese Durchgängigkeit existenziell angewiesen. Während der Lachs zum Laichen flussaufwärts wandert und deshalb Fischaufstiegshilfen braucht, wandert der Aal zum Laichen flussabwärts um in die Sargassosee vor der amerikanischen Küste zu gelangen. Auf dem Weg  durch den Main braucht er deshalb Schutz vor den Turbinen der Wasserkraftwerke. Nach Untersuchungen beim Mainkraftwerk Dettelbach überleben

27% der Aale und 48% der Brachsen nicht, wenn sie durch die Wasserkraftturbinen gespült werden.  In Nordrhein-Westfalen und Hessen schreibt man inzwischen vor, dass vor Turbinen zum Schutz der weltweit gefährdeten Aale Feinrechen mit 15mm Rechenabstand installiert werden müssen, um Fische vor dem Turbinendurchgang zu schützen.  „In Bayern sucht man solche Aktivitäten vergeblich“, stellt Thomas Mütze fest. Die Staatsregierung wolle im Einzelfall entscheiden. Die Anlagen am Main wiesen in der Regel Stababstände im Bereich von 100 mm auf, so die Antwort auf die Anfrage. Leider gibt es keine so dicken Aale im Main, die durch einen solchen Rechen aufgehalten werden könnten. Bei 28 Turbinendurchgängen auf der Wanderschaft zum Meer ist die Überlebenswahrscheinlichkeit der unterfränkischen Aale bei Null. „Die Staatsregierung muss E.ON dazu bringen, die Schutzmaßnahmen für die Fische zu verstärken“, fordert Mütze, „die aktuellen Aktivitäten zum Schutz der Aale, diese im Main zu fangen und dann per LKW bis nach Holland zu fahren, ist keine nachhaltige Lösung sein.“