Thomas Mütze, MdL

Grüner Abgeordneter Thomas Mütze fordert Strafzahlung für HLB

Als Reaktion auf die Beschwerde des Landrats des Landkreises Aschaffenburg über die fehlende Qualität bei der HLB, fordert der Aschaffenburger Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Thomas Mütze, harte Strafen für den Verkehrsbetreiber auf der Strecke der Kahlgrundbahn.

„Im aktuellen Qualitätsranking der Bayerischen Eisenbahngesellschaft BEG,“ so Mütze, „liegt die HLB auf dem letzten Platz, die Beschwerde des Landrates macht das Maß voll!“

Die BEG solle nun Strafzahlungen, sog. Pönale, für die HLB veranlassen. Schließlich stelle, so Mütze, der letzte Platz eine vernichtende Kritik an der Durchführung des Verkehrs dar. So seien Kriterien für das Ranking u. a.  Sauberkeit der Fahrzeuge, die Funktionsfähigkeit der Ausstattung  und die Serviceorientierung der Zugbegleiter. Die Pünktlichkeit, die inzwischen auch zu wünschen übrig lasse, werde dabei gar nicht erfasst. Zu kritisieren seie auch die geringe Zugbegleiterquote die bei der HLB nur bei 39% liege, während der Landesdurchschnitt bei annähernd 70% liege.

„Strafzahlungen für die HLB sind jetzt unausweichlich“, so der verkehrspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion, Mütze. Die BEG müsse eine bessere Qualität für die KundInnen im Kahlgrund einfordern.

Mütze erklärte weiter das er sich bei den bestehenden Problemen der HLB, einen vernünftigen Verkehr auf der Kahlgrundstrecke zu organisieren, nicht vorstellen könne, dass bei der Ausschreibung der Leistungen auf der Kahlgrundstrecke im nächsten Jahr die HLB erneut den Zuschlag erhalte.

Mütze wird dies auch gegenüber der BEG deutlich machen.

Grüne Abgeordnete besuchen KZ-Gedenkstelle Flossenbürg

 München (26.01.2012/bea). Die Grünen im Bayerischen Landtag besuchen morgen im Anschluss an die Feierlichkeiten des Bayerischen Landtags in Weiden anlässlich des Internationalen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus die KZ-Gedenkstelle Flossenbürg. „Mit dem Besuch der Gedenkstätte Flossenbürg wollen wir die Bedeutung der Erinnerungsarbeit herausstellen und gleichzeitig die Arbeit anerkennen, die in Flossenbürg geleistet wird“, erklärt Sepp Dürr, Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus.

Für die grüne Landtagsfraktion haben aktuelle Fragen der Erinnerungsarbeit hohe Priorität. Deshalb hat sie in der aktuellen Legislaturperiode bereits verschiedene Dokumentationen und Gedenkstätten besucht und viele parlamentarische Initiativen eingebracht. Sepp Dürr: „Zu den großen Herausforderungen der Erinnerungskultur gehört die Frage, wie Gedenkstätten in Zukunft ohne Zeitzeugen als Erinnerungsorte funktionieren können.“ Die Gedenkstätten, die mehr und mehr einen musealen Charakter erhalten, bräuchten Strategien, wie die jüngeren Generationen für die Verbrechen der NS-Zeit sensibilisiert werden könnten. Neben Sepp Dürr werden auch die Fraktionsvorsitzende Margarete Bause, die Parlamentarische Geschäftsführerin Ulrike Gote, die Landesvorsitzende Theresa Schopper und die innenpolitische Sprecherin Susanna Tausendfreund die Gedenkstätte besuchen.